ADR-Blog

Lizenzstreitigkeiten zwischen Nokia und Qualcomm

10.April 2007 Brinkmann

Der Handyhersteller Nokia und der Chip-Lizenzgeber Qualcomm sind wegen Lizenzrechten im Streit. Wie heise online berichtet, hat Qualcomm am vergangenen Freitag die Einleitung eines Schlichtungsverfahrens bei der American Arbitration Association (AAA) angefordert. Der Vertrag zwischen den Unternehmen sieht die Möglichkeit vor, bei Konflikten einen Mediator zu beauftragen. Der Schlichter soll nach Qualcomms Antrag nun entscheiden, dass der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen verlängert werde, sollte Nokia weiter die von Qualcomm patentierten Technologien einsetzen.

Die Unternehmen wurden vorbildlich beraten, als sie in der Vergangenheit eine Mediationsklausel in den Vertrag aufgenommen haben. Mit Hilfe einer Wirtschaftsmediation ist es den Unternehmen möglich, den Konflikt zeitnah, preiswert und insbesondere ohne Gesichtsverlust zu lösen. Es ist davon auszugehen, dass sich Mediationsklauseln mehr und mehr bei der Vertragsgestaltung auch in Deutschland durchsetzen. Meine eigenen Mandanten, die vorwiegend aus dem Mittelstand kommen, haben bisher immer stets sehr positiv auf diesen Hnweis und die Aufnahme in Verträgen reagiert.

Allerdings ist zu vermerken, dass ein Mediator nicht wie ein Richter über den Konflikt entscheidet, sondern die Konfliktparteien selbstbestimmt eine Lösung in einer Mediation erarbeiten. Es wird Aufgabe des Mediators sein, dies den Vertretern von Qualcomm und Nokia zu vermitteln.

Artikel gespeichert unter: Konflikte