ADR-Blog

Erstes Resümee des OLG Dresden zur Gerichtsmediation

02.April 2007 Brinkmann

In einer Pressemitteilung hat das OLG Dresden ein erstes positives Resümee zur Gerichtsmediation gezogen. Diese wird seit dem 1. Januar 2007 in einer “Pilotphase” in Dresden angeboten. Für die Gerichtsmediation wurde extra ein neuer Zivilsenat eingerichtet, dem VRiOLG Dr. Rüdiger Söhnen vorsteht. Laut der Pressemitteilung sind bisher insgesamt 30 Berufungen eingegangen. In 12 Fällen haben die Parteien einen Mediationsversuch abgelehnt, in 8 Verfahren steht die Antwort noch aus. In 10 Verfahren haben die Beteiligten ihre Zustimmung erklärt, 5 davon sind bereits verhandelt worden: Von diesen Verfahren konnten drei im Rahmen der Mediationsverhandlung durch Abschluss eines Vergleichs erledigt werden, eines steht vor einem erfolgreichen Abschluss. Nur in einem Falle scheiterte der Versuch einer gütlichen Streitbeilegung. Für Dr. Rüdiger Söhnen sind diese Zahlen erfolgreich, da fast die Hälfte aller befragten Parteien das Mediationsangebot angenommen haben.

Leider erfährt man in der Pressemitteilung der Richterschaft keine genauen Angaben zum Verfahren selbst, z.B. zum zeitlichen Umfang der Mediationen, über die Ausbildung der Richtermediatoren, Resonanzen der Teilnehmer, Ergebnisse,… . Es wäre interessant zu wissen, ob im Verfahren wirklich mehr die Interessen der Teilnehmer im Vordergrund stehen und nicht die rechtliche Aspekte. Kritiker weisen oftmals darauf hin, dass es sich bei den Ergebnissen der Gerichtsmediation mehr um einen mediativen Vergleich handelt. (vermerkt sei in diesem Zusammenhang z.B. auf die Stellungnahme von Prof. Dr. Trenczek bei einer Anhörung im Nds. Landtag).

Wie heute im Blog Juragebirge angekündigt und auch vom geschätzen Blogger Christoph Stroyer vermerkt wurde, dürfen wir uns auf eine anwaltliche Stellungnahme eines Teilnehmers einer Gerichtsmediation am OLG Dresden freuen. Ich bin gespannt, wie Rechtsanwalt Kay Woldrich vom Juragebirge, der in seinem Beitrag “Der Richter kennt die Akte nicht” Gerichtsmediation erst skeptisch betrachtete, das Verfahren der Mediation durch Richter einschätzen wird.

Artikel gespeichert unter: Gerichtsmediation